Herzlich Willkommen

Der SPD-Kreisverband Erlangen-Höchstadt stellt sich Ihnen auf diesen Seiten vor. Unter Termine können Sie nicht nur die Termine des Kreisverbandes einsehen, sondern auch einiger Ortsvereine.


Herzlichst, Ihr

Landrat
Eberhard Irlinger
 
 

Topartikel Ratsfraktion Kreistagsfraktion geht in Klausur

Nur ein kurzer Blick aus dem Fenster galt der herrlich verschneiten Fränkischen Schweiz. Die Gedanken und Überlegungen mussten gleich wieder zu so unromantischen Themen wie dem Kreishaushalt und der weiteren Entwicklung des Landkreises zurückkehren. Die SPD-Kreistagsfraktion Erlangen-Höchstadt traf sich am letzten Wochenende zu einer Klausurtagung in Gößweinstein, mitten in der Fränkischen Schweiz.

Veröffentlicht am 02.02.2010

 

Jubilare zusammen mit Florian Pronold, German Hacker, Dieter Breyer Ortsverein Ehrungsfeier

Am 27.2.2010 ehrte der Ortsverein Herzogenaurach langjährige Mitglieder mit 25-, 40-, 45-, und 50-jähriger SPD-Zugehörigkeit. Die Festrede hielt MdB Florian Pronold.

Veröffentlicht von SPD Herzogenaurach am 27.02.2010

 

Gesundheit Nein zur Kopfpauschale

In dieser Woche hat die Koalition von CDU, CSU und FDP eine Kommission eingesetzt, die den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens scheibchenweise vorbereiten soll. Den Systemwechsel von der solidarischen Krankenversicherung zur unsozialen Kopfpauschale hatten Merkel und Westerwelle mit Zustimmung aller führenden Politikerinnen und Politiker aus Union und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart. Dort werden „einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge“ angekündigt – ein neues Wort für ein altes Projekt: die Kopfpauschale. Was die Kopfpauschale bedeutet:

  • Die Beiträge zur Krankenversicherung richten sich nicht mehr nach dem Einkommen. Alle bezahlen das Gleiche – Manager genauso viel wie Sekretärinnen. Besonders belastet werden die Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen, Arbeitslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Ein solidarischer Ausgleich unter den Versicherten findet nicht mehr statt. Die SPD sagt Nein zur Kopfpauschale!
  • Die Kopfpauschale zerstört das Solidarprinzip.
  • Die Kopfpauschale ist ungerecht, weil Bezieher niedriger Einkommen mit den gleichen Beiträgen belastet werden wie Besserverdiener.
  • Die Kopfpauschale ist der Schritt in die Drei-Klassen-Medizin: Holzklasse für Arme, gute Versorgung mit privatem Aufschlag für diejenigen, die es sich leisten können, und Luxusklasse für Reiche.
  • Die Kopfpauschale ist unbezahlbar. Ein sozialer Ausgleich über das Steuersystem würde 35 Milliarden Euro kosten und ein „Bürokratie-Monster“ schaffen. Nach Berechnungen des Finanzministeriums müsste die Mehrwertsteuer vier Prozent steigen, um sie zu finanzieren. Bis zu 80 Prozent der gesetzlich Versicherten würden zu Bittstellern beim Staat.
  • Schwarz-Gelb bedient in erster Linie Klientelinteressen von Pharmaindustrie, privater Krankenversicherung sowie Ärzte- und Apothekerschaft.
  • Schwarz-Gelb bedeutet in letzter Konsequenz: weniger Leistungen und höhere Kosten für alle gesetzlich Krankenversicherten.

Die SPD will die Bürgerversicherung. Alle tragen nach Höhe ihres Gesamteinkommens zur Finanzierung des Gesundheitswesens bei. Gesunde stehen für Kranke, Starke für Schwache ein. Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen gleiche Anteile. Alle haben die gleichen Rechte auf eine gute Versorgung.

Ab Samstag, 27. Februar, im Internet:
www.nein-zur-kopfpauschale.de

SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-0, Internet: www.spd.de 25-02-2010

Veröffentlicht von SPD Heßdorf am 26.02.2010

 

Kommunalpolitik Neue Planstelle für den Bauhof?

Neue Planstelle für den Bauhof?

Veröffentlicht von SPD Röttenbach am 21.02.2010

 

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Mit einem Dringlichkeitsantrag, der am Donnerstag im Plenum des Bayerischen Landtags zur Beratung ansteht, fordert die SPD die Staatsregierung auf, sich klar und unmissverständlich zum Ankauf von Steuerdaten als Instrument zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung zu bekennen und die ihr vorliegenden Angebote zum Erwerb von sogenannten „Steuersünder"-CDs entweder unverzüglich anzunehmen oder die Entscheidung hierüber sofort an den Bund oder ein ankaufsbereites Bundesland abzugeben.

Am Donnerstag SPD-Dringlichkeitsantrag im Plenum des Bayerischen Landtags

Die SPD-Landtagsfraktion will die Staatsregierung in der Gesundheitspolitik beim Wort nehmen und hat deswegen für die Plenarsitzung des Bayerischen Landtags einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, in dem sich der Landtag gegen die Einführung einer „Kopfprämie" zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenkasse ausspricht. Diese Kopfprämie führe zu einer sozialen Schieflage, weil der Chefarzt genauso viel zahlt wie die Krankenschwester, heißt es in der Begründung des SPD-Antrags

Zu der Spitzel-Affäre um den bisherigen Seehofer-Büroleiter Zorzi erklärt die bayerische SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen, MdL:

„Seehofer hat seinen Laden nicht mehr im Griff. Die Spitzelaffäre zwischen Staatskanzlei und CSU-Landesleitung scheint Teil der Auseinandersetzung um seine Nachfolge zu sein. Offensichtlich kämpfen hier verschiedene Seilschaften darum, sich die beste Ausgangsposition zu sichern. Das Hacken von Computern eigener ‚Parteifreunde‘ zeigt: Der CSU-Erbfolgekrieg wird schmutzig.

 

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