Herzlichst, Ihr
Landrat
Eberhard Irlinger
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Eberhard Irlinger
Topartikel Ratsfraktion Kreistagsfraktion geht in Klausur
Nur ein kurzer Blick aus dem Fenster galt der herrlich verschneiten Fränkischen Schweiz. Die Gedanken und Überlegungen mussten gleich wieder zu so unromantischen Themen wie dem Kreishaushalt und der weiteren Entwicklung des Landkreises zurückkehren. Die SPD-Kreistagsfraktion Erlangen-Höchstadt traf sich am letzten Wochenende zu einer Klausurtagung in Gößweinstein, mitten in der Fränkischen Schweiz.
Veröffentlicht am 02.02.2010
Bundespolitik Fairness auf dem Arbeitsmarkt
In Deutschland nehmen unsichere Arbeitsverhältnisse, Lohndumping und Chancenlosigkeit von Langzeitarbeitslosen immer mehr zu. Der Arbeitsmarkt ist in Unordnung. Deshalb hat das SPD-Präsidium Vorschläge vorgelegt, die wieder für faire Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt sorgen sollen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen anständige Löhne und Mindestlöhne. Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, brauchen neue Chancen und eine Absicherung, die ihre Lebensleistung anerkennt.
- Leiharbeit darf nicht länger zu Lohndrückerei führen. Deshalb müssen wir die bisherigen Regelungen korrigieren. Für alle Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer muss nach kurzer Einarbeitungszeit der Grundsatz ohne Ausnahme gelten: Gleiches Geld für gleiche Arbeit.
- Befristete Arbeitsverträge. Die Möglichkeit, Arbeitsverhältnisse ohne sachliche Gründe zu befristen, muss wieder abgeschafft werden.
- Mitbestimmung. Wir wollen die Mitbestimmung ausbauen. Die paritätische Mitbestimmung soll bereits in Unternehmen mit mehr als 1000 Beschäftigten greifen.
- Gute Löhne. Ordentliche Arbeit muss anständig entlohnt werden. Deshalb müssen die Löhne in den kommenden Jahren wieder stärker ansteigen.
- Mindestlöhne. Als untere Lohngrenze fordern wir einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro.
- Sozialer Arbeitsmarkt. Wir wollen die öffentlich geförderte Beschäftigung ausbauen und damit 200.000 Arbeitslosengeld-II-Empfängern mit besonders schlechten Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt neue Beschäftigungsmöglichkeiten bieten. Für den „sozialen Arbeitsmarkt“ wollen wir zusätzlich drei Milliarden Euro bereitstellen.
- Arbeitslosengeld I. Wir wollen die Bezugsdauer von ALG I bis zu sechs Monate verlängern, wenn die Betroffenen an einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme teilnehmen. Bei besonders anspruchsvollen Maßnahmen kann die Bezugsdauer auch um 12 Monate verlängert werden.
- Arbeitslosengeld II. Wer ALG II bezieht, soll nicht mehr um seine angesparte Lebensversicherung oder sein Einfamilienhaus fürchten müssen. Deshalb soll Vermögen künftig nicht mehr auf den Bezug von ALG II angerechnet werden. Dies gilt nicht für Einnahmen aus Vermögen: Wer z. B. sechs Häuser besitzt, der hat Mieteinnahmen, die selbstverständlich angerechnet werden. Außerdem wollen wir den Übergang vom ALG I auf das ALG II so gestalten, dass diejenigen, die vorher lange beschäftigt waren, mehr erhalten, als diejenigen, die nur kurz oder gar nicht beschäftigt waren. So wird die Lebensleistung jedes Einzelnen angemessen berücksichtigt.
Veröffentlicht von SPD Heßdorf am 19.03.2010
Ortsverein Jahreshauptversammlung 2010
Am 18.3.2010 fand die turnusmäßige Jahreshauptversammlung im ASV-Sportheim statt. 36 anwesende Mitglieder verfolgten die Berichte aus der Vorstandschaft sowie die spontan eingeschobenen Kurzreferate von Jörg Bubel (Kreis-Fraktionsvorsitzender) und German Hacker.
Veröffentlicht von SPD Herzogenaurach am 19.03.2010
Ortsverein Ehrungsfeier
Am 27.2.2010 ehrte der Ortsverein Herzogenaurach langjährige Mitglieder mit 25-, 40-, 45-, und 50-jähriger SPD-Zugehörigkeit. Die Festrede hielt MdB Florian Pronold.
Veröffentlicht von SPD Herzogenaurach am 27.02.2010
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