Herzlichst, Ihr
Landrat
Eberhard Irlinger
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Eberhard Irlinger
Bundespolitik Alleinerziehende brauchen besondere Unterstützung
1,6 Millionen Alleinerziehende leben in Deutschland. 20 Prozent aller Kinder wachsen in Ein-Eltern-Familien auf. Insbesondere Alleinerziehende und ihre Kinder sind häufiger von Armut bedroht als andere Familien. Obwohl 60 Prozent aller Alleinerziehenden einer Erwerbstätigkeit nachgehen und vielfach sogar Vollzeit arbeiten, müssen viele mit einem Monatseinkommen von rund 1.100 Euro und weniger auskommen. Dies hat das Statistische Bundesamt in seiner Repräsentativ-Statistik „Mikrozensus 2009“ ermittelt.
Alleinerziehenden geht es schlechter als Paaren
Etwa ein Drittel der Alleinerziehenden sind auf finanzielle Hilfen angewiesen. Alleinerziehenden geht es damit durchschnittlich schlechter als anderen Familien, und zwar sowohl finanziell als auch psychisch. Denn während Paare sich Aufgaben und Einkommen teilen können, müssen Alleinerziehende mehrere Rollen gleichzeitig erfüllen und den Lebensunterhalt für sich und ihre Kinder allein verdienen.
Die von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Streichung des Elterngeldes für Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen und -Empfänger ist ein weiterer Schlag ins Gesicht vieler Alleinerziehender. Sie ist in höchstem Maße sozial ungerecht und verantwortungslos.
SPD: Alleinerziehende müssen gefördert werden
Was alleinerziehende Mütter und Väter und ihre Kinder wirklich brauchen, hat die SPD
in einem Beschluss vom 19. April 2010 zusammengefasst:
* Alleinerziehende brauchen existenzsichernde Einkommen: Wir wollen die flächendeckende Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen und eine spezialisierte Betreuung von Alleinerziehenden in den Arbeitsagenturen.
* Alleinerziehende brauchen eine gute Infrastruktur, um Familie und Erwerbsarbeit miteinander vereinbaren zu können. Kinder brauchen schon früh einen gleichberechtigten Zugang zum Bildungssystem: Wir wollen flächendeckend qualitativ hochwertige und auf lange Sicht gebührenfreie Kinderbetreuungseinrichtungen und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für jedes Kind.
* Alleinerziehende brauchen Zeit für ihre Kinder und für sich selbst. Die Bildung der Kinder darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen: Wir wollen flexiblere Arbeitszeitmodelle. Und wir wollen das BAföG und die Ausbildungsförderung für Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien stärken.
* Alleinerziehende und ihre Kinder brauchen finanzielle Unterstützung: Wir wollen den Kinderzuschlag ausbauen und differenzierte, bedarfsgerechte Kinderregelsätze.
Veröffentlicht von SPD Heßdorf am 29.07.2010
Landespolitik Landesparteitag in Landshut
Am 17. Juli 2010 fand der außerordentliche Parteitag der BayernSPD in Landshut statt.
Nach der gravierenden Niederlage der SPD in Bayern bei den letzten Landtagswahlen 2008 war ein Neuanfang der politischen Arbeit unumgänglich. In zahlreichen Regional- und Wahlkreiskonferenzen in allen bayrischen Bezirken wurde über einen neuen Kurs, neue Ideen und viele neue Vorschläge der Basis diskutiert. Die Ergebnisse dieser Diskussionen waren eine gute Grundlage und Vorbereitung für den jetzigen Parteitag. Der Leitantrag “Wegen Umbau geöffnet” beinhaltete zahlreiche Anträge zu den wichtigsten Bereichen der Politik in Bayern. Nach eingehender Diskussion nahmen die Delegierten den Antrag einstimmig an.
Auch die neuen, führenden Köpfe der BayernSPD mit Markus Rinderspacher als Fraktionsvorsitzenden und Natascha Kohnen als Generalsekretärin bilden zusammen mit Florian Pronold ein junges und engagiertes Trio, das Generationenwechsel und Aufbruch in Bayern symbolisieren. Sich in der bayrischen Medienlandschaft durch starkes Auftreten, durch das Umsetzen der Parteitagsbeschlüsse und durch gute Oppositionsarbeit in Szene zu setzen, bleibt die Herausforderung der nächsten Monate und Jahre.
Die gute Vorarbeit in den Konferenzen vor Ort zeigte sich auch in dem fast einhelligen Beschluss zu dem schwierigen Antrag, den monatlichen Beitrag der Mitglieder bis 2011 um 1 € anzuheben und den Anteil von 55 % für den Landesverband auf 60 % zu erhöhen. Ziel ist, die durch das schlechte Wahlergebnis und die Austritte aus der Partei weggebrochenen Finanzeinnahmen aufzufangen und die Partei wieder schlagkräftig zu machen, Geschäftsstellen zu erhalten und Kampagnen zu ermöglichen. Die Zustimmung der Delegierten zu dieser nicht gerade populären Maßnahmen war nahezu hundertprozentig. Erleichtert wurde diese positive Entscheidung durch die Kenntnis, daß zunächst eine strenge Beitragsehrlichkeit der Abgeordneten, der Funktions- und MandatsträgerInnen eingefordert und offenkundig wirksam befolgt wurde, also “die Oberen” mit gutem Beispiel vorangegangen sind.
Der Parteitag stand unter dem Motto “Wegen Umbau geöffnet”. Florian Pronold äußerte dazu, daß das Fundament der SPD nach wie vor in Ordnung sei und auch das Gerüst stehe, dass aber mit Hilfe dieser Parteitagsbeschlüsse und mit engagierter Arbeit und Umsetzung an der Basis der Innenausbau erneuert werden kann und muss. Wenn sein Appell nicht ungehört verhallt, wird die BayernSPD wieder größere Stärke und politischen Einfluß zurückgewinnen.
Nella Döbbelin
Veröffentlicht von SPD Heßdorf am 23.07.2010
Wirtschaft Finanzkrise und Schuldenkrise
Der Ortsverein Herzogenaurach und die Arbeitgemeinschaft 60plus hatten
den Finanzexperten (und ehemaliges Siemens Vorstandsmitglied) Dr. Werner Maly als Gastredner eingeladen. Er referierte über das aktuelle Thema:
"Finanzkrise und Schuldenkrise"
Wie sie entstand und welche Folgerungen wir ziehen müssen.
Veröffentlicht von SPD Herzogenaurach am 23.07.2010
Kommunalpolitik Glosse von Konrad Eitel
Die Glosse von Konrad Eitel - Offener Brief an den Präsidenten der Werbegemeinschaft zum Thema Landratsamt - kann hier aufgerufen werden.
Veröffentlicht von SPD Herzogenaurach am 22.07.2010
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