Die Delegierten aus unserem Unterbezirk mit Markus Rinderspacher und Natascha Kohnen
Am 17. Juli 2010 fand der außerordentliche Parteitag der BayernSPD in Landshut statt.
Nach der gravierenden Niederlage der SPD in Bayern bei den letzten Landtagswahlen 2008 war ein Neuanfang der politischen Arbeit unumgänglich. In zahlreichen Regional- und Wahlkreiskonferenzen in allen bayrischen Bezirken wurde über einen neuen Kurs, neue Ideen und viele neue Vorschläge der Basis diskutiert. Die Ergebnisse dieser Diskussionen waren eine gute Grundlage und Vorbereitung für den jetzigen Parteitag. Der Leitantrag “Wegen Umbau geöffnet” beinhaltete zahlreiche Anträge zu den wichtigsten Bereichen der Politik in Bayern. Nach eingehender Diskussion nahmen die Delegierten den Antrag einstimmig an.
Auch die neuen, führenden Köpfe der BayernSPD mit Markus Rinderspacher als Fraktionsvorsitzenden und Natascha Kohnen als Generalsekretärin bilden zusammen mit Florian Pronold ein junges und engagiertes Trio, das Generationenwechsel und Aufbruch in Bayern symbolisieren. Sich in der bayrischen Medienlandschaft durch starkes Auftreten, durch das Umsetzen der Parteitagsbeschlüsse und durch gute Oppositionsarbeit in Szene zu setzen, bleibt die Herausforderung der nächsten Monate und Jahre.
Die gute Vorarbeit in den Konferenzen vor Ort zeigte sich auch in dem fast einhelligen Beschluss zu dem schwierigen Antrag, den monatlichen Beitrag der Mitglieder bis 2011 um 1 € anzuheben und den Anteil von 55 % für den Landesverband auf 60 % zu erhöhen. Ziel ist, die durch das schlechte Wahlergebnis und die Austritte aus der Partei weggebrochenen Finanzeinnahmen aufzufangen und die Partei wieder schlagkräftig zu machen, Geschäftsstellen zu erhalten und Kampagnen zu ermöglichen. Die Zustimmung der Delegierten zu dieser nicht gerade populären Maßnahmen war nahezu hundertprozentig. Erleichtert wurde diese positive Entscheidung durch die Kenntnis, daß zunächst eine strenge Beitragsehrlichkeit der Abgeordneten, der Funktions- und MandatsträgerInnen eingefordert und offenkundig wirksam befolgt wurde, also “die Oberen” mit gutem Beispiel vorangegangen sind.
Der Parteitag stand unter dem Motto “Wegen Umbau geöffnet”. Florian Pronold äußerte dazu, daß das Fundament der SPD nach wie vor in Ordnung sei und auch das Gerüst stehe, dass aber mit Hilfe dieser Parteitagsbeschlüsse und mit engagierter Arbeit und Umsetzung an der Basis der Innenausbau erneuert werden kann und muss. Wenn sein Appell nicht ungehört verhallt, wird die BayernSPD wieder größere Stärke und politischen Einfluß zurückgewinnen.
Nella Döbbelin